Hannover/Ostfriesland – Trotz der notwendigen Sparmaßnahmen wird die Region Ostfriesland nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem (Weener) „nicht vergessen“: „Gerade im Umweltbereich und beim Klimaschutz sind umfangreiche Investitionen in unserer Region geplant. Das geht aus dem jetzt im Landtag vorgelegten Entwurf hervor. Jetzt starten wir mit den Beratungen“, meint Bloem, der als Mitglied des Umweltausschusses im Landtag vor allem die Entscheidungen in der Umwelt- und Klimapolitik, aber auch im Küstenschutz begleiten wird.
Als Beispiele für Investitionen nannte Bloem den Küstenschutz, die Umsetzung des Klimagesetzes, die kommunale Wärmeplanung, die Umsetzung des Masterplans Ems, das Wassermanagement mit dem Ausbau von Rückhaltebecken, den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Großschiffsliegeplatz in Emden. So sei geplant, 500.000 Euro für den Tidepolder Coldemüntje auszugeben und die Landkreise personell bei der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes zu unterstützen. Obendrein würden das Gewerbeaufsichtsamt, der Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) und die Taskforce Energiewende personell deutlich aufgesteckt – alles, um Verfahren auf allen Ebenen zu beschleunigen. „Das zeigt: Wir machen Niedersachsen zum Energieland Nummer eins. Und die Küste wird dabei ganz vorne sein“, so Bloem.
„Der Großschiffsliegeplatz in Emden liegt zwar nicht in meinem Wahlkreis, wird aber eine ganz wichtige Rolle bei der Stärkung der Hafenwirtschaft und bei der Umsetzung des Masterplans Ems spielen. Von den größeren Kapazitäten wird zudem die ganze Region profitieren. Und als Vorsitzender des Unterausschusses Häfen und Schifffahrt freue ich mich besonders darüber, dass es im nächsten Jahr endlich losgeht“, so Bloem.
Bloem hob zudem hervor, dass die Anhebung der Bezüge von Grundschullehrkräften auf A 13, die Landeswohnungsgesellschaft und die Anhebung der Zuschüsse für das Landesamt für Straßenbau im Verkehr im Haushalt bleiben. „Damit stellen wir ganz wichtige Weichen, auch wenn wir sicherlich beim straßen- und Brückenbau in den nächsten Jahren noch zulegen müssen“, so Bloem.
Die Beratungen zum Haushalt beginnen jetzt. Im Dezember wird der Haushalt des Landes Niedersachsen verabschiedet.
