Übersicht

Allgemein

Nachbar Russland

Reisen bildet und dazu hatte ich in der letzten Woche viel Gelegenheit. Gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation war ich zunächst in Norwegen. Dort ging es vor allem um das Thema Energie. Die Gespräche dazu waren ausgesprochen…

Der Wasserstand beim Heizen

Der vielleicht größte Aufreger in der deutschen Innenpolitik ist derzeit sicher das sogenannte Gebäude-Energie-Gesetz. Als die Pläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums für das Auswechseln der Heizungsanlagen bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung los und bis heute ist…

Neuer Anlauf bei der Zuwanderung!

Zu den ganz großen politischen Themen in diesem Jahr gehört mit Sicherheit eines, dass schon seit vielen Jahren auf eine Lösung wartet. Als sich im September 2015 viele hunderttausend Menschen vor allem aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens…

Work-Life-Balance!?

Vom Wert der Arbeit Der Tag der Arbeit hat in diesem Jahr eine besondere Note. Klar, es geht um gute Arbeitsbedingungen, Inflationsausgleich oder um die Zukunft der Industrie in den Zeiten hoher Energiepreise. Aber inzwischen geht es…

Der Stoff, aus dem die Träume sind

Nein, in dieser Kolumne geht es mir nicht um die Pläne der Ampel in Sachen Cannabis – das ist auch ein interessantes Thema, aber eben nicht in dieser Woche. Denn in dieser Woche ist Hannover-Messe, das macht sich in meinem…

SPD-Parteitag: Die Potenziale Ostfrieslands erschließen

Jemgum – Auf einem außerordentlichen Parteitag der SPD im Kreis Leer am Sonnabend in Jemgum haben die SPD-Bundestagsabgeordneten Anja Troff-Schaffarzyk (Remels) und Johann Saathoff (Pewsum) dazu aufgerufen, die Potenziale Ostfrieslands vor allem bei der Gestaltung der Energiezukunft noch stärker zu erschließen. Sie nannten vor allem den Ausbau der erneuerbaren Energien, aber auch die zukünftige Wasserstoffwirtschaft und den dazugehörigen Netzausbau. „Wir werden darauf achten, dass bei der Klimapolitik die Bedürfnisse der Menschen beachtet werden“, meinten Troff-Schaffarzyk und Saathoff vor knapp 70 Delegierten und vielen Gästen im Jemgumer Rathaus.

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Vorstoß: Mehr Angebote für Medizinstudierende

Gruppe SPD/Grüne/Linke fordert mehr Angebote für Medizinstudierende Leer – Damit Medizinstudentinnen und -studenten den Landkreis Leer besser kennenlernen können, soll der Landkreis mehr Angebote für Praktika und einen Teil des Praktischen Jahrs machen. Das fordern die Gruppe SPD/Grüne/Linke in zwei Anträgen an den Landkreis. Im ersten Antrag geht es um einen Teil des Praktischen Jahrs der angehenden Ärztinnen und Ärzte. Die Gruppe wünscht sich, dass es einen Stelle beim Gesundheitsamt für ein Drittel des Praktischen Jahrs mit 3600 Euro finanziert wird.

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

Kreistagsgruppe: Buslinien nach Leer im Abendverkehr ausweiten

Leer – Nach dem Erfolg der Ausweitung der Buslinie 690 in den Abendstunden sollen jetzt weitere Buslinien nach Leer ausgeweitet werden. In einem Antrag fordert die Gruppe SPD/Grüne/Linke, das zusätzliche Angebote an Freitagen und Sonnabend für die Buslinien zwischen Moormerland und Leer sowie zwischen Weener/Bunde und Leer vom Landkreis geprüft werden sollen. Das biete sich auch für die kreisübergreifenden Linien nach Aurich Westerstede und Augustfehn an.

Speeddating in Brüssel

Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…

Zehn Jahre

Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…