Übersicht

Allgemein

Der Nebel lichtet sich (ein wenig)

Jetzt ist es schon eine Woche her seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse und die Diskussion dazu geht mit hoher Schlagzahl weiter. Notlage, Haushaltssperre, Entlassung eines Staatssekretärs … ich nehme an, Nicht-Insidern schwirrt inzwischen komplett der Kopf. Ich…

Höchste Auszeichnung der SPD im Kreis Leer für Albrecht Weinberg

Leer – „Es ist sehr emotional“: Albrecht Weinberg war sehr berührt, als er aus den Händen der SPD-Kreisvorsitzenden und Leeraner Bundestagsabgeordneten Anja Troff-Schaffarzyk die höchste Auszeichnung der SPD im Kreis Leer erhielt – die Hermann-Tempel-Medaille. „Albrecht Weinberg hat sich in herausragender Weise für das Miteinander in der Gesellschaft und die Versöhnung eingesetzt“, meinte Troff-Schaffarzyk. Er habe sein Leben in Ostfriesland der Aufklärung vor allem von jungen Menschen gewidmet und als einer der letzten Zeitzeugen des Judenmords und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ein klares Signal gesetzt: „Diese Zeiten dürfen wir nicht eine Sekunde lang wieder zulassen“, sagte Reinhold Robbe, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Wehrbeauftragter des Bundestages, in seiner Laudatio.

SPD-Kreistagsfraktion: „Rechtsruck macht uns Sorgen“

Bunde – Bei der einer Klausur im Bunder Dorfgemeinschaftshaus hat sich die SPD-Kreistagsfraktion mit zahlreichen Landkreis-Themen beschäftigt. Im Gespräch mit Landrat Matthias Groote beschäftigten sich die Faktionsmitglieder unter anderem mit Themen wie der Finanzierung der Kindertagestätten, der Kreisumlage, der Entwicklung des Leeraner Klinikums, dem Bau der Feuerwehrtechnischen Zentrale, dem Bildungscampus in Leer, der Schulbausanierung und der Infrastruktur allgemein. Bei vielen dieser Projekte sei man auf einem guten Weg, müsse aber klar sehen, dass sich die Finanzlage in den kommenden Jahren kritisch entwickeln werde. „Gut, dass der Breitbandausbau in unserem Landkreis so gut wie abgeschlossen ist. Viele Landkreise im Land sind noch nicht so weit und müssen jetzt viel Geld dafür aufbringen“, meinte Fraktionsvorsitzender Helmut Geuken.

Über die Schuldenbremse müssen wir reden!

„Roma locuta, causa finita“, sagten die alten Römer. Die Übersetzung ins Neu-Deutsche könnte lauten: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Drops gelutscht. Und seit dem Urteil des höchsten deutschen Gerichts vom Mittwoch ist klar, dass sechzig Milliarden Euro nicht…

Nicos Newsetter Nr. 8

Weener/Hannover – In seinem mittlerweile 8. Newsletter „Stimme der Region“ zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Nico in einem Interview Bilanz über seien Arbeit im Landtag. Anlass ist der erste Jahrestags seines Einzugs in den Landtag nach seiner Direktwahl am 9. Oktober 2022. Die Bilanz fällt positiv aus: „Ich habe keine Sekunde bereut“, sagt er im Interview.

Neue Einsichten: Praktikum bei der Straßenmeisterei Leer

Landkreis Leer – Nico Bloem ganz in Orange: Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) hat bei seinem Praktikum im „Team Orange“ der Straßenmeisterei nicht nur dabei helfen können, einen Radweg zu reparieren, sondern er hat auch neue Einblicke bekommen: „Wenn man ein paar Stunden mitanpacken darf, merkt man erst, mit welchen alltäglichen Schwierigkeiten es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu tun haben. Ich werde nicht alle Probleme lösen können, aber ich werde die Themen ansprechen. Danke für die neuen Erkenntnisse und die herzliche Aufnahme“, meinte Bloem nach dem Praktikum.

Politische Liste: Zusätzliches Geld für die Region

Hannover/Ostfriesland – Über die so genannte politische Liste fließt zusätzliches Geld für den Hochwasserschutz, die Sanierung von Straßen und Radwegen, Kulturträger und die European Medical School in Oldenburg in die Region. „Besonders freue mich, dass der Hochwasserschutz, Straßen und Radwege in die Liste aufgenommen wurden. Denn dort gibt es besonders große Herausforderungen und einen Investitionsstau. Die European Medical School in Oldenburg ist langfristig wichtig für die Ärzteversorgung in unserer Region“, meinte der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem. Die Insel Borkum profitiere zudem von einer zusätzlichen Förderung für Kurorte in Niedersachsen.

Humanität und Ordnung

Das war eine intensive Woche und sie hatte vor allem einen Schwerpunkt: Wie bekommen wir irreguläre Migration nach Deutschland besser in den Griff, aber sorgen auch für eine schnellere Integration der Menschen mit einem Bleiberecht? Am Ende der Woche sind…

Masterplan Ems: „Polder werden Magneten für Touristen“

Moormerland – Über die geplanten Polder-Projekte des Masterplans Ems hat es schon viele Diskussionen gegeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) hat nach einem Besuch bei der Naturschutzstation eine klare Meinung: „Die Polder sind nicht nur gut für Natur und Umwelt an der Ems. Das werden Magnete für Touristen – da bin ich ganz sicher.“ Bei dem Gespräch stellten ihm die Naturschutzstations-Mitarbeiter Heinrich Pegel und Felix Närmann die Pläne für die Tidepolder Coldemüntje und Leer sowie den Süßwasserpolder Stapelmoor vor.

Rede zum Küstenschutz: Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst

In einer aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag hat der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem ein klares Bekenntnis dazu abgelegt, die Deiche zu stärken und das Binnenland zu schützen, um auf den beschleunigten Klimawandel vorbereitet zu sein. Er forderte alle demokratischen Parteien zur Zusammenarbeit auf: „Das ist nichts für Parteipolitik.“

Lehren aus der Klatsche ziehen

An Themen, über die zu schreiben sich lohnt, besteht in dieser Woche kein Mangel. Über den brutalen Terror der Hamas in Israel, der Israel und den Frieden im ganzen Nahen Osten bedroht. Über Erfahrungen in Vietnam,…

Sparpläne für junge Arbeitslose gestrichen – Kreistagsgruppe atmet auf

Leer – „Das ist eine gute Nachricht für unsere Region und vor allem für alle Jugendlichen unter 25 Jahren, die einen Ausbildungsplatz oder Arbeitsplatz suchen. Und das ist auch eine sehr gute Nachricht für alle Jugendwerkstätten.“ Mit diesen Worten begrüßten die Sprecher der Gruppe SPD/Grüne/Linke im Leeraner Kreistag, Helmut Geuken (SPD) und Tammo Lenger (Grüne), die Nachricht aus dem Bundesarbeitsministerium, dass die heftig diskutierten Sparpläne nicht weiterverfolgt werden.

Nicos Newsletter Nr. 7

Die siebte Ausgabe des Newsletters „Stimme der Region“ des SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem beschäftigt sich unter anderem mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2024, der Zukunft der Nordseeklinik auf Borkum, der Long-Covid-Selbsthilfegruppe in Holthusen, der Trinkwasserversorgung im Rheiderland, den Plänen der Deichacht Moormerland und vielem mehr.

Ein Jahr MPK-Vorsitz

In einer Woche geht der September zu Ende und damit auch ein Amt, das mich ein Jahr lang mehr beschäftigt hat, als ich am Anfang selbst gedacht hätte. „MPK“ ist das Kürzel für „Ministerpräsidentenkonferenz“ und das…

Haushalt: „Umfangreiche Investitionen in unserer Region“

Hannover/Ostfriesland – Trotz der notwendigen Sparmaßnahmen wird die Region Ostfriesland nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem (Weener) „nicht vergessen“: „Gerade im Umweltbereich und beim Klimaschutz sind umfangreiche Investitionen in unserer Region geplant. Das geht aus dem jetzt im Landtag vorgelegten Entwurf hervor. Jetzt starten wir mit den Beratungen“, meint Bloem, der als Mitglied des Umweltausschusses im Landtag vor allem die Entscheidungen in der Umwelt- und Klimapolitik, aber auch im Küstenschutz begleiten wird.

Long-Covid: Betroffene im Rheiderland fordern Anerkennung der Krankheit 

Holthusen – Die Mitglieder der Selbsthilfegruppe Long-Post Covid in Holthusen fordern, dass ihre Sorgen ernstgenommen werden und die Krankheit von Kassen und Ärzten anerkannt wird. „Es ist nicht in Ordnung, wie größtenteils mit den Betroffenen umgegangen wird. Ich unterstütze daher die Initiative von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die Betroffenen an einen Tisch zu holen und die Erforschung von Therapien und Medikamenten zu fördern“, meinte der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem nach einem Gespräch mit der Selbsthilfegruppe. Das müsse aber schnell gehen.

Ein hartes Stück Staatsreform

„Von der Wiege bis zur Bahre – Formulare, Formulare …“, diesen Kalauer habe ich schon während meines Jura-Studiums gelernt. Seitdem sind ein paar Jahrzehnte ins Land gegangen und besser ist es nicht geworden, ganz im Gegenteil.

Mitgliederversammlung 01.09.2023

Am 01. September fand die Mitgliederversammlung mit anschließendem Sommergrillen des SPD-Ortsvereins Leer statt. Neben wichtigen Beschlüssen stand insbesondere die Ehrung von vier Genossinnen und Genossen im Vordergrund. Mit großem Stolz konnten Herma Fokken, Remmer Hein und Reiner Hochmann für ihre…